Eine Warnung, die einen Unternehmer unvorbereitet trifft, ist wie ein Schlag ins Gesicht und erinnert schmerzlich an seine Zeit als Student, als der sogenannte "blaue Brief" im Elternhaus ankam. Die Botschaft war klar: Jetzt wird es ernst. Diese Tatsache kann nicht mehr ignoriert werden – es war sozusagen fünf vor zwölf. Alles abstreiten ist sinnlos – die betroffene Person muss sich der Realität stellen und damit umgehen. Genauso ist es mit einer Abmahnung. Diese kommt nicht im "blauen Brief", sondern immer von einem Anwalt mit der normalen Tagespost.
Abmahnungen sind nicht nur lästig, sondern auch sehr teuer. Darüber hinaus stellen sie eine existenzielle Gefahr dar, wenn sie ignoriert werden.
Bevor jedoch die Justiz tätig werden kann, ist im Vorfeld eine rechtssichere Abmahnung erforderlich. Diese besteht aus einer Aufforderung, sich von bestimmtem Verhalten zu enthalten, das der Gläubiger als illegal ansieht. Daher wird in einer Abmahnung regelmäßig um eine sogenannte Unterlassungserklärung gebeten. Zweitens gibt es Streitigkeiten über die Kosten der Abmahnung und möglicherweise weitere Zahlungsansprüche wie Schadenersatz.
Die folgenden Rechtsgebiete sind häufig von Abmahnungen betroffen:
Wettbewerbsrecht
Urheberrecht
Markenrecht
Designrecht
Titelrechte
Patentrechte
Datenschutzrechte
Die beste Strategie ist, Abmahnungen zu vermeiden, indem man rechtlichen Rat einholt. Dies ist immer günstiger als später eine einstweilige Verfügung zu unterzeichnen und den darin genannten Betrag zu zahlen. Die sehr hohen Kosten können aufgrund hoher Streitwerte entstehen. Hinzu kommt, dass sich die Abgemahnten aufgrund vorformulierter Unterlassungserklärungen oft zu weit verpflichten, sodass dies existenzielle Auswirkungen haben kann, wenn beispielsweise bereits produzierte Waren nicht mehr verkauft werden können oder ein Firmenkennzeichen nicht mehr genutzt werden darf. Darüber hinaus gibt es hohe Vertragsstrafen für eine Zuwiderhandlung. Zusätzlich berücksichtigen die vielen Empfänger, die eine Unterlassungserklärung unterzeichnet haben, oft nicht, dass dies keineswegs bedeutet, dass die Angelegenheit damit erledigt ist, sondern dass in der Regel Ansprüche auf Auskunft, Schadenersatz, Vernichtung und Kostenerstattung akribisch geltend gemacht werden können. Wenn dies geschieht, suchen die Betroffenen in dieser Situation einen Fachanwalt auf. Oft zu spät. Deshalb müssen Sie im Vorfeld aller Aktivitäten klären, wie Sie Ihr Projekt auf sichere Beine stellen können, damit Abmahnungen ausgeschlossen werden können. Unser Team von Anwälten kann Ihnen in dieser Angelegenheit helfen.